Mail-Shop
Frank Drenzeck
Carl-Benz-Str. 17
73037 Göppingen
Telefon (07161) 654977-0
Telefax (07161) 654977-9

Teil 5

12.) Sämtliche Vorlagen/Texte/Drucke o.ä. unterliegen, sofern nichts anderes vereinbart wurde, dem Copyright der Fa. Mail-Shop. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechts. Der Urheber hat das ausschließliche Recht zur Verwertung von entwickelten Vorlagen/Ideen. Das Verwertungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, Vervielfältigungsstücke - gleich in welchem Verfahren und in welcher Zahl - herzustellen sowie das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen. Ein Nachdruck oder eine sonstige Vervielfältigung (auch in abgewandelter Form) ist daher nur nur mit Erlaubnis des Urhebers zulässig. Die widerrechtliche Verletzung des Urheberrechts löst Ansprüche auf Unterlassung, Vernichtung oder Überlassung der Drucke sowie vor allem auf Schadensersatz aus. Außerdem besteht die Gefahr strafrechtlicher Verfolgung. Durch den Auftraggeber können die Rechte an entworfenen Vorlagen oder Ideen zur eigenen Nutzung käuflich erworben werden, die Kosten messen sich an dem zu erwartenden Gewinn für die Fa. Mail-Shop über einen Zeitraum von mindestens 3 Jahren.

Die von der Fa. Mail-Shop erstellten Vorlagen oder Ideen für Druckerzeugnisse (Logos, Entwürfe für sonstige Druckerzeugnisse etc.) sowie Werbetexte bleiben geistiges Eigentum und dürfen ohne schriftliche Erlaubnis der Fa. Mail-Shop nicht verändert, vervielfältigt oder weiterveräußert werden.

13.) Für von der Fa. Mail-Shop gelieferten technische Geräte und Computerprogramme von Fremdfirmen, aber auch für Druckerzeugnisse aus Druckereien gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Hersteller/Lieferanten/Druckereien.

14.) Für die Begleichung der entstanden Kosten wird der Auftragnehmer eine Rechnung ausstellen, welche innerhalb 8 Tagen auf das genannte Konto überwiesen wird. Bei einer Einzugsermächtigung wird der Auftragnehmer den Rechnungsbetrag nach dem 8 Tag der Absendung der Rechnung von dem genannten Konto abbuchen abzgl. 2% Skonto auf alle abzugsfähigen Kosten. Bei Nichteinlösung des Rechnungsbetrages gehen sämtliche durch verspätete Zahlung verursachte Kosten wie die banküblichen Rücklastschriftgebühren, Inkassogebühren sowie Mahngebühren (derzeit 10 Euro) und Zinsen zum jeweiligen Diskontzinsatz plus 2% zu Lasten des Auftraggebers. Es gilt die derzeitige Preisliste. Sollte eine Preisänderung stattfinden, so wird die neue Preisliste rechtzeitig ausgehändigt (gilt nur für Kunden mit einem Dienstleistungsvertrag).

Göppingen, 01.02.2006